Basel-Stadt erwartet erneut ein sattes Plus

Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) rechnet im Budget 2023 mit einem Überschuss von 66 Millionen Franken.

Es ist schon zur schönen Tradition geworden, das Plus bei den basel-städtischen Kantonsfinanzen. In den vergangenen Jahren war jeweils ein satter Überschuss zu verzeichnen gewesen. Das soll sich auch im kommenden Jahr nicht ändern, denn der Kanton rechnet laut seiner Finanzdirektorin Tanja Soland wieder mit einem schönen Überschuss. 66 Millionen Franken sollen es gemäss dem heute präsentierten Voranschlag sein.

Dass es die im Vergleich zur jüngeren Vergangenheit «bescheidene» Zahl sein wird, hat laut dem Finanzdepartement verschiedene Gründe. Nachfolgend eine Auswahl:

Da Basel-Stadt im Vergleich mit den anderen Kantonen erneut an Finanz- und Ressourcenkraft gewonnen hat, wird der Kanton auch mehr Geld in den Nationalen Finanzausgleich zahlen müssen

Der Krieg in der Ukraine und die damit verbundenen Flüchtlingsbewegungen wirken sich auch auf den Stadtkanton aus. Unterstützung, Unterbringung und Betreuung der Geflüchteten wird den Kanton aller Voraussicht nach 22 Millionen Franken kosten. Dazu kommen neun Millionen zusätzlich für Schulunterricht. Die durch den Krieg (mit-)verursachte Teuerung wird für 2023 mit 2,1 Prozent prognostiziert. Das führt unter anderem zu einer Anpassung der Löhne der Staatsangestellten und der Subventionen.

Für die Corona-Pandemiebekämpfung (Massentests und Impfungen) werden 12 Millionen Franken bereitgestellt.

Die geplanten Steuersenkungen des vom Regierungsrat vorgelegten Steuerpakets führen dazu, dass der Finanzplan 2024-2026 leichte Defizite aufweist. «Aufgrund der guten Finanzlage des Kantons sind diese verkraftbar», schreibt das Finanzdepartement.

Sollte die Tradition der vergangenen Jahre bewahrt werden können, so dürfte die Rechnung 2023 ein deutlich höheres Plus aufweisen.

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